Aktuelle Pressemitteilungen der Kreis- und Ortsverbände in Niederbayern

Haushaltsrede der ÖDP Mainburg am 31.03.2009

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Reiser, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen hier im Sitzungssaal,…

"Die klare Alternative zum verkehrspolitischen Dinosaurierkurs von MdB PH-Dr. Andreas Scheuer"

Die ödp-Kreisverbände Passau-Land und Passau-Stadt haben am Dienstag (3.2.) in Passau Andreas Seitz einstimmig als gemeinsamen…

"Die klare Alternative zum verkehrspolitischen Dinosaurierkurs von MdB PH-Dr. Andreas Scheuer"

Die ödp-Kreisverbände Passau-Land und Passau-Stadt haben am Dienstag (3.2.) in Passau Andreas Seitz einstimmig als gemeinsamen…

ödp/PU-Kreistagsfraktion zieht Bilanz und schaut Richtung Brüssel: Suttner: "Artikel 14 des Lissabon-Vertrages bedroht kommunale Daseinsvorsorge"

Geiselhöring. Zu Bilanz und Ausblick trafen sich die Mitglieder der ödp/PU-Kreistagsfraktion einen Tag vor Silvester zu einer Sitzung im Cafe Löw in…

ÖDP-Kreisrat Schmalz setzt gegen den Widerstand von Landrat Faltermeier Diskussion über Sparkassenvorkommnisse im Kreisausschuss am 20.04.09 durch.

Für die nächste Kreisausschusssitzung (20.04.09) beantrage ich nochmals, dass der Kreisausschuss im nicht-öffentlichen Teil dieser Sitzung über die…

Antrag von ÖDP-Kreisrat Peter-Michael Schmalz im Kelheimer Kreistag

Für die ÖDP im Kreistag Kelheim stelle ich folgende Anträge:1. Der Landkreis Kelheim erwirkt als Gesellschafter der Donaupark-GmbH, dass der…

Antrag von ÖDP-Kreisrat Peter-Michael Schmalz im Kelheimer Kreistag

Hiermit stelle ich für die ÖDP folgenden Antrag:Landrat Dr. Faltermeier und die in den Verwaltungsrat der Kreissparkasse Kelheim vom Kreistag…

Das Volk kann jetzt selbst entscheiden, was es wirklich will.

"5316 Passauer haben die Mühe auf sich genommen, innerhalb von zwei Wochen im Rathaus für echten Nichtraucherschutz zu unterschreiben. Das ist ein…

Pfarrkirchen. "Die Behauptung, Landkreise könnten Krankenhäuser nicht wirtschaftlich führen, ist nicht belegbar" dieses Fazit zog ver.di-Landesfachbereichsleiter für Gesundheit Dominik Schirmer bei einer Veranstaltung von des Aktionsbündnisses ‚Krankenhäuser in Bürgerhand! Mit Sachverstand! Kein Verkauf!" vor rund 250 Zuhörern in der Stadthalle.

Der Vortrag des ver.di-Experten bestach in mehrfacher Hinsicht: Aufgrund umfassender und jahrelanger Recherchen zeigte er zunächst die grundlegenden…

"Die grundlegende Entscheidung zur Zukunft der Krankenhäuser treffen die Bürgerinnen und Bürger und nicht der Kreistag oder die Landrätin" stellte das Aktionsbündnis "Krankenhäuser in Bürgerhand! Mit Sachverstand! Kein Verkauf!" in ihrer jüngsten Sitzung klar.

Gegenstand der jüngsten Zusammenkunft des überparteilichen Aktionsbündnisses gegen den Verkauf der Kreiskrankenhäuser war nicht nur die Vorbereitung …