Pressemitteilung
ÖDP legt zu: „Dieses Wahlergebnis sichert das nächste Volksbegehren“
Agnes Becker und Tobias Ruff wollen die am Sonntag erworbene Parteienfinanzierung für ein Volksbegehren einplanen
Die niederbayerischen Spitzenkandidaten Agnes Becker (Landtag) und Urban Mangold (Bezirkstag) haben bereits die nächsten Pläne. Foto: ÖDP.
Die niederbayerische ÖDP hat bei der Landtagswahl einen leichten Zuwachs an Wählerstimmen erreicht: 2,7 statt 2,6% im Jahr 2018. „Es ist ein Zuwachs gegen den Trend. Alle anderen kleineren Parteien haben große Verluste zu verzeichnen. Wir freuen uns, dass wir uns in der gegenwärtig aufgeheizten politischen Situation mit einem kleinen Zuwachs behaupten konnten“, sagen die ÖDP-Spitzenkandidaten Agnes Becker und Tobias Ruff. Die ÖDP ist jetzt nun nach der FDP die stärkste Partei in der außerparlamentarischen Opposition.
Unter den landesweiten TOP 5 der ÖDP-Landtagsdirektkandidaten sind gleich vier Niederbayern: Sepp Rettenbeck im Stimmkreis Rottal-Inn (4,8%), Walter Dankesreiter im Stimmkreis Passau-West (3,66%), Agnes Becker im Stimmkreis Passau-Ost (3,5%) sowie Dr. Michael Röder, Straubing (3,1%). Unter allen Bezirkstagsdirektkandidatinnen und -kandidaten erreichte Edith Lirsch das mit Abstand beste Erststimmenergebnis: mit 8,1 Prozent im Stimmkreis Rottal-Inn, gefolgt von Martha Altweck-Glöbl (5,1%) und Urban Mangold (5,0%). Niederbayernweit steigerte die ÖDP ihr Bezirkswahlergebnis auf nun 4,0% der Erststimmen und 3,7% der Gesamtstimmen. Bezirksrat Urban Mangold bleibt weiterhin „die einzig wirksame Opposition im niederbayerischen Bezirkstag“.
„Wir danken unserer unermüdlichen ehrenamtlichen Basis für den engagierten Wahlkampf. Und wir danken allen Wählerinnen und Wählern, die uns am 8. Oktober ihr Vertrauen geschenkt haben. Ihre Stimme ist alles andere als verloren, sondern die nächsten fünf Jahre ununterbrochen wirksam. Die am Sonntag erreichten Stimmen ermöglichen uns eine Teilhabe an der staatlichen Parteienfinanzierung. Dieses Geld werden wir in den nächsten Jahren in direktdemokratische Initiativen investieren. Falls notwendig in ein Volksbegehren ‚Rettet unser Grundwasser!‘ oder gegen den Flächenfraß. Das finanzieren wir direkt aus den Mitteln, die uns aus der Wahl vom Sonntag zufließen“, kündigen Becker und Ruff an.
Die beiden ÖDP-Vorsitzenden bedauern, dass die dramatische Krise der Artenvielfalt bei dieser Wahl fast überhaupt keine Rolle spielte: „Diese Gefahr ist existenziell und wird uns noch mehr herausfordern als die vielen anderen Krisen, unter denen unser Land schon bisher leidet, weil damit das gesamte Netzwerk des Lebens bedroht ist“.