Aktuelle Pressemitteilungen der Kreis- und Ortsverbände in Niederbayern
Presseinformation zur gewonnenen Musterklage der ÖDP in Sachen mehr Transparenz bei politischen Entscheidungsprozessen gegen die Stadt Passau am 08.05.06 vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München
Sehr erfreut über den vor dem VGH in München gewonnenen Rechtsstreit in Sachen mehr Transparenz bei kommunalen GmbHs zeigen sich die drei…
Vermeidung unnötiger Wechselfeldbelastung bei Photovoltaikanlagen
Hiermit stelle ich folgenden Antrag (ergänzt meinen vom Kreisausschuss beschlossenen grundsätzlichen Antrag zur Verpachtung von weiteren…
Sozialverbände vom Landrat ausgeschlossen / Landrat ignoriert Regionalgedanken
Nach Wegfall der gesetzlichen Pflicht für den „erweiterten“ Sozialhilfeausschuss zum 01.01.2005, sprach sich Landrat Faltermeier im Kreistag gegen…
Krankenhaus-GmbH: Landrat lädt sich selbst ein, tagt mit sich alleine, prüft sich selbst, entlastet sich selbst und setzt Vergütung alleine fest
Der Langquaider Kreis- und Gemeinderat Peter-Michael Schmalz hat für die Ausschussgemeinschaft von ÖDP und Grünen im Kreistag Kelheim (AG) den…
Anti-Atomkraft-Aktion zum Kinofilm "Die Wolke"
Wildenberg / Seit 16. März läuft der Film „Die Wolke“ über eine fiktive Katastrophe im bayerischen Atomkraftwerk Grafenrheinfeld deutschlandweit in…
Infofreiheitssatzung für den Landkreis Kelheim. ÖDP wartet zunächst ab. Polemische Kritik von Bayer. Gemeindetag und dessen Präsident Brandl an ÖDP-Idee nach Stellungnahmen von Fachanwaltskanzlei, Regierung von Niederbayern, Landkreistag und...
Die ÖDP im Kreistag Kelheim beantragt,unseren Antrag vom 15.01.06 zum Erlass einer Informationsfreiheitssatzung zurück zu stellen und nicht in der…
Antrag von ÖDP-Marktgemeinderat Peter-Michael Schmalz
Bezüglich des Neuanstriches in den Innenräumen der Grundschule Langquaid beantrage ich, dass auf die Verwendung der angedachten Latex-Farben aus…
ÖDP fordert Verbot von Verwendung von genmanipuliertem Saatgut auf allen Verpachtungsflächen des Marktes Langquaid
Hiermit beantrage ich, dass zum baldmöglichsten Zeitpunkt in alle Verträge des Marktes Langquaid zur Verpachtung von landwirtschaftlichen Flächen das…
Nutzung von schwefelfreiem Heizöl im Markt Langquaid
Hiermit beantrage ich, dass in Zukunft nur noch schwefelfreies Heizöl für den Betrieb der bestehenden Heizungs-/Warmwassergewinnungsanlagen auf…
ÖDP fordert Verabschiedung einer Informationsfreiheitssatzung für die Stadt Mainburg
ödp-Ortsverband Mainburg1. VorsitzenderRudi SedlmeierHöhenweg 4a84048 Mainburgstv. Vorsitzender Bernd WimmerBremstr. 384048 MainburgHerrn…
